Öffentliche Ausschusssitzungen in dieser Woche abgesagt

Pressereferentin

Janina Krall
Zimmer 1.15
Telefon: 07571/106-126
E-Mail: krall@sigmaringen.de

(vom 18.03.2020)

Sigmaringen – Die Coronakrise hat auch Auswirkungen auf die Ratsarbeit in Sigmaringen. Die Sitzung des Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 18. März sowie die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 19. März werden aus Infektionsschutzgründen abgesagt.

„Wir fahren hier eine einheitliche Linie: Terminlich nicht zwingend notwendige Beschlüsse werden vertagt. Über Sachverhalte einfacher Art, die aus terminlichen Gründen notwendig sind, wird im Wege der Offenlegung beschlossen. Der Gemeinderat soll dadurch lediglich in dringenden Angelegenheiten zusammenkommen. Durch dieses Verfahren möchten wir die Häufigkeit der Sitzungen und damit das Infektionsrisiko minimieren. Die Öffentlichkeit hat über unser Ratsinformationssystem weiterhin Zugang zu allen öffentlichen Tagesordnungspunkten, außerdem werden wir sie über die Presse und unsere Homepage über die jeweiligen Sachverhalte und Beschlüsse unterrichten“, erläutert Bürgermeister Dr. Marcus Ehm das Verfahren.

Anfragen und Anträge können bei der Stadtverwaltung auf schriftlichem Wege per E-Mail eingereicht werden.

Im Einzelnen bedeutet dies für die kommenden Sitzungen:

Die im Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 18. März vorgesehenen Jahresberichte der Musikschule und der Stadtbibliothek werden zur Kenntnisnahme online zur Verfügung gestellt.

Über Tageordnungspunkt 1 der Bau- und Planungsausschusssitzung vom 19. März, Sanierung von Allwetterplätzen - Arbeitsvergabe, wird im Wege der Offenlegung abgestimmt. Die Haushaltsmittel sind vorhanden.

Tagesordnungspunkt 2 der Sitzung, Erneuerung Strohdorfer Straße, wird vertagt.

Die Tagesordnungspunkte 3 bis 9 sowie 11 der Gemeinderatssitzung vom 25. März werden im Wege der Offenlegung behandelt: Die Tagesordnungspunkte 10 und 12 werden vertagt.

Die Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse erfolgt über die Presse. Bürgeranfragen können per Mail an die Stadtverwaltung gerichtet werden.

Leerer Sitzungssaal
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