Sigmaringen – Aufgrund der Verlängerung des bundesweiten Lockdowns entschied Bürgermeister Dr. Marcus Ehm in Absprache mit den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen, die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse auf das notwendige Minimum zu reduzieren.

Daher werden alle Tagesordnungspunkte der kommenden öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen auf deren Dringlichkeit geprüft. Beratungsgegenstände, die nicht dringend zum Sitzungszeitpunkt beschlossen werden müssen, werden verschoben. Wo ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich ist, erfolgt eine Beschlussfassung möglichst im Umlaufverfahren. In dieser Art der Beschlussfassung können Gegenstände einfacher Art ohne Beratung beschlossen werden. Ein positiver Beschluss kommt zustande, wenn innerhalb der gesetzten Frist kein Mitglied des Gemeinderats bzw. des Ausschusses widerspricht.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Freitag, 15.01.2021 findet wie geplant statt. In dieser Sitzung werden die Haushaltspläne 2021 der Stadt Sigmaringen und der Eigenbetriebe Abwasserwerk Sigmaringen sowie Beteiligungen und Immobilien vorberaten. Die Beratung erfolgt um 16.00 Uhr in öffentlicher Sitzung in der Stadthalle unter Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln. Die Bürgerschaft kann der Sitzung auf der Empore der Stadthalle folgen. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist dabei verpflichtend, eine FFP2-Maske wird empfohlen. Die Kontaktdaten aller anwesenden Personen werden erfasst, die Mindestabstände sind einzuhalten. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es durch die Belüftung im Saal zugig und kühl werden kann und empfiehlt daher warme Kleidung.

Sitzungen im Januar

Die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses am 13.01.2021 entfällt.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 15.01.2021 um 16.00 Uhr in der Stadthalle findet statt.

Die öffentliche Sitzung des Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 19.01.2021 entfällt. Die Beschlussfassung erfolgt im Umlaufverfahren.

Die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 20.01.2021 entfällt. Die Beschlussfassung erfolgt im Umlaufverfahren.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.01.2021 um 18.00 Uhr in der Stadthalle findet voraussichtlich statt.

Die vollständigen öffentlichen Tagesordnungen können nach Veröffentlichung im Aushang am Rathaus eingesehen werden. Der vollständige Sitzungskalender und alle öffentlichen Sitzungsvorlagen sind nach ihrer Veröffentlichung online im Ratsinformationssystem abrufbar: https://sigmaringen.ratsinfomanagement.net/